Deutsche Edelstein Gesellschaft mbH

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde genannt). Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden gelten, selbst bei Kenntnis, nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch die DEG.

2. Angebot / Preise und Vertragsabschluß
2.1 Die Angebote / Preise der DEG sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Kundenbestellung durch Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Kundenbestellung annehmen, spätestens jedoch mit Übergabe / Übersendung der Ware.
2.3 Die DEG behält sich vor, den Vertragsabschluss von der Zahlung einer Anzahlung abhängig zu machen.
2.4 Bei Erstkunden erfolgt die Lieferung nur per Vorkasse.
2.5 Änderungen in Form, Farbe, Gewicht und technischer Art bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.6 Bestellt ein Kunde eine Vielzahl von Waren, und können diese nur zum Teil ausgeliefert werden, so kommt mit der Zusendung des lieferbaren Teils der Ware ein Vertrag über den Kauf dieser Waren zustande, es sei denn, die Teillieferung ist für den Kunden offensichtlich sinnlos, oder der Kunde hat bei der Bestellung schriftlich darauf hingewiesen, dass er an einer Teillieferung kein Interesse hat. Die DEG ist berechtigt über diesen Teil der Lieferung eine Rechnung zu stellen. Zahlt der Kunde diese Rechnung innerhalb der Fälligkeit nicht, ist die DEG berechtigt, die weitere Lieferung erst zu erbringen, wenn die vorhergehende Lieferung bezahlt ist.
2.7 Sonderangebote und Restposten gelten nur solange der Vorrat reicht und sind vom Umtausch ausgeschlossen.

3. Preise
3.1 Es gelten die von uns genannten Preise. Versandkosten werden separat berechnet. Im Europäischen Umland entfällt die Mehrwertsteuer, sofern eine gültige Umsatzsteuer-Identnummer vorliegt.
3.2 Sonderpreisvereinbarungen / Hausmessepreise gelten nur für den jeweiligen Auftrag, nicht jedoch bei Nachbestellungen.

4. Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert liegt bei 100 Euro.

5. Lieferzeit und Lieferung
5.1 Wir liefern nach Möglichkeit sofort nach Eingang der Bestellung. Dies bleibt jedoch unverbindlich. Wir können nur für vorrätige Waren Lieferfristen vereinbaren. Bei Artikeln, die erst für den Kunden produziert und importiert werden müssen, besteht die Vertragsbindung auch dann, wenn Abweichungen von den geschätzten Lieferzeiten auftreten. Die DEG ist nicht verpflichtet, für Verkaufsausfälle aufzukommen, die durch eine verspätete Lieferung entstehen.
5.2 Wird die von uns geschuldete Lieferung durch unvorhersehbare und von uns unverschuldete Umstände verzögert (z. B. Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen, Transporthindernisse, Rohmaterialmange l- auch bei unseren Vorlieferanten - sowie nicht rechtzeitige Selbstbelieferung), ist die DEG berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder - bei nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung - vom Vertrag zurückzutreten.
5.3 Die Lieferung erfolgt zu Lasten und auf Gefahr des Kunden, der im Falle der Rücksendung auch für die entsprechenden Kosten aufkommt.
5.4 Alle Rücksendungen dürfen nur nach Absprache erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

6. Zahlungen, Zahlungsmethoden, Verzug
6.1 Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per EC, auf Rechnung oder Vorkasse.
6.2 Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum, ohne jeden Abzug auf das Firmenkonto der DEG. Rechnungen sind nicht skontoabzugsfähig, lediglich Gutschriften dürfen - unter Angabe der Gutschriftnummer - selbständig abgezogen werden. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
6.3 Bankverbindung Deutsche Edelstein Gesellschaft mbH Sparkasse Nürnberg Kontonummer: 4796173 Bankleitzahl: 760 501 01 IBAN: DE23 7605 0101 0004 7961 73 Swift/BIC: S S K N D E 77 Bei Überweisung bitte immer die Rechnungsnummer (RE) angeben.
6.4 Ab Verzugseintritt gelten Verzugszinsen in Höhe von 8 % über den Basiszinssatz.
6.5 Sollte auf die Mahnung keine Zahlung erfolgen, wird die Forderung an ein Inkasso-Büro abgetreten. Die Kosten hierfür gehen zu Lasten des Kunden.

7. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

8. Widerrufsbelehrung
8.1 Widerrufsrecht
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGb in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Deutsche Edelstein Gesellschaft mbH
Gewerbering 1
90547 Stein
Fax: 0911/6890-427
E-mail: info@deutsche-edelstein-gesellschaft.de

8.2
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Nutzungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wenn sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sachen entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Sachmängelhaftung/ Beanstandungen
9.1 Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind die Ansprüche wegen des offensichtlichen Mangels ausgeschlossen.
9.2 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei unseren Produkten um Naturprodukte handelt, so dass z. B. vorhandene Haarrisse keine Mängel darstellen, die zu Beanstandungen berechtigen. Auch können die Abbildungen der Produkte in den Katalogen von den tatsächlichen gelieferten Produkten in Form und Farbe abweichen und berechtigen nicht zur Mangelhaftung.
9.3 Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind, berechtigen ebenfalls nicht zur Mangelhaftung. Der Kunde hat selbst zu prüfen, ob sich die bei der DEG bestellten Ware für den von ihm beabsichtigten Verwendungszweck eignet. Ein Mangel liegt insoweit nur dann vor, wenn die DEG dem Kunden die Eignung schriftlich bestätigt hat.
9.4 Bei Vorliegen eines berechtigten Mangels hat der Kunde das Recht auf Ersatz oder Gutschrift.

10. Schadensersatz, Haftungsbeschränkung
Die DEG haftet für Schäden, soweit dies auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von ihr oder ihrer Erfüllungsgehilfen, zurückzuführen ist.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der DEG. Erlischt unser Eigentum durch Vermischung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Miteigentum des Kunden an der einheitlichen Sache in Höhe des Rechnungswertes wertanteilsmäßig auf die DEG übergeht.
11.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr verarbeiten und veräußern. Etwa daraus entstehende Forderungen und Rechte tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Die DEG nimmt die Abtretung hiermit an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung bis auf unseren schriftlichen Widerruf ermächtigt. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder die Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Übersteigt der Wert der abgetretenen Forderungen die Verbindlichkeiten des Kunden der DEG gegenüber um mehr als 10 %, wird der überschießende Betrag nach unserer vollständigen Befriedung an den Kunden rückabgetreten.
11.3 Vor einer vollständigen Bezahlung darf der Kunde die gelieferte Ware weder an einen Dritten verpfänden noch zur Sicherung übereignen.

12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der DEG in 90547 Stein.
Gerichtsstand ist, auch bei grenzüberschreitenden Lieferungen, Stein. Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. der AGB mit dem Kunden nichtig sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

13. Bundesdatenschutzgesetz
Der Kunde wird darüber informiert, dass seine Daten- soweit geschäftsmäßig notwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig- EDV-mäßig gespeichert und verarbeitet werden.

Stand: Januar 2009